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Aus der Arbeit des Gemeinderat: Sitzung vom 1. September 2020
icon.crdate14.10.2020
TOP 1: Vergabe von Tiefbauarbeiten zum FTTC-Breitbandausbau Freudenweiler, Backbone-Trasse Bitz-Freudenweiler
- Beschlussfassung
Bürgermeister Traub erklärt, dass zur Angebotseröffnung am 20.08.2020 um 11.00 Uhr 3 Angebote vorlagen, wie folgt:
Firma Angebotssumme brutto
Alb-elektric Huber GmbH, Biberach/Riß 280.808,39 €
Bieter 2 373.515,84 €
Bieter 3 386.002,34 €
Somit ist die Firma Alb-elektric aus Biberach die günstigste und wirtschaflichste Bieterfirma.
Gemeinderat Göckel möchte wissen, wann der Ausführungstermin ist.
Bürgermeister Traub erklärt, dass die Ausführung vom 14.09.20 – 16.11.20 geplant ist und deshalb heute darüber entschieden werden muss.
Gemeinderat Türk fragt nach, wann das Netz betriebsbereit sein wird.
Bürgermeister Traub erklärt, dass die Verlegung der Leerrohre für das Glasfasernetz je nach Witterung dieses Jahr fertig sein wird. Danach soll das Glasfaser je nach Witterung ebenfalls dieses Jahr noch eingezogen werden. Die für dieses Jahr geplante Informationsveranstaltung für die Bürger von Freudenweiler muss voraussichtlich auf Anfang nächstes Jahr verschoben werden. Nun läuft die Vorbereitungsphase und wir hoffen auf eine Fertigstellung in diesem Jahr.
Bürgermeister Traub bringt folgenden Verwaltungsvorschlag zur Abstimmung:
Verwaltungsvorschlag: Die Vergabe der Maßnahme erfolt an die günstigste Bieterin (wirtschaftlichstes Angebot), die Firma alb-elektric Huber Freileitungs- und Kabelbau GmbH, Biberach an der Riss zu dem Angebotspreis von brutto 280.808,39 € einschließlich der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Mehrwertsteuer, derzeit 16%.
Der Vergabe an die Firma alb-elektric stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.
TOP 2: Vergabe Planungsleistungen Erschließungsplanung Neubaugebiet Friedhofstraße (beim Friedhof)
- Beschlussfassung
Bürgermeister Traub erklärt, dass es viele Bauwillige gibt und für die Bauplätze am Friedhof 5 konkrete Anfragen vorhanden sind, die Kaufentscheidungen jedoch noch vom Bauplatzpreis abhängig sind. Die Kostenschätzung für die Entwässerung und die Wasserversorgung einschl. Hausanschlussleitungen und Verkabelungen Speed-Pipe liegt bei rund 52.000 €. Der Straßenbau wird geschätzt auf rund 67.000 €. Das vorliegende Angebot des Ingenierbüro Wesner, Meßstetten ist interessant und entgegenkommend. Der im Angebot angegebene Honorarbetrag von 22.397,41 € verringert sich bei einer Abrechnung in diesem Jahr noch um 3% aufgrund der Mehrwertsteuersenkung auf 16%.
Nachdem es aus dem Gremium keine Fragen gibt, bringt Bürgermeister Traub folgendes zur Abstimmung:
Verwaltungsvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, die Erschließungsplanung laut Angebot an das Ingenieurbüro Wesner in Meßstetten zu vergeben.
Der Vergabe an das Ingenieurbüro Wesner stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.
TOP 3: Bauangelegenheiten
a) Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage, Bahnhofstr. 14, Flst. Nr. 384/7
Bürgermeister Traub erläutert das Bauvorhaben und erklärt, dass seitens der Verwaltung nichts gegen das Einvernehmen spricht. Weiter informiert er die Gemeinderäte, dass ein ELR-Förderantrag zu diesem Bauvorhaben gestellt und eingereicht wird.
Zum Bauvorhaben gibt es keine Fragen.
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben einstimmig das Einvernehmen.
b) Neubau Doppelgarage, Ferdinand-Häusler-Str. 10, Flst. 2528/8
Bürgermeister Traub erklärt, dass es sich beim Bauvorhaben um den Neubau einer Doppelgarage mit einem Pultdach mit einer 8°- Neigung handelt. Die Bebauung liegt weniger als 2,5 m von der Grenze entfernt. Die zulässige Grenzbebauung von 9,0 m wird nicht überschritten, ebenso die maximal zulässige Wandfläche mit 25 m² zur Grenze. Dadurch spricht aus Sicht der Verwaltung nichts gegen die Erteilung des Einvernehmens.
Zum Bauvorhaben gibt es keine Fragen.
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben einstimmig das Einvernehmen.
TOP 4: Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
Projekt Tiny-House
Bürgermeister Traub informiert das Gremium darüber, dass er vom Investor eine E-mail bekommen hat, in der er erklärt, dass er Abstand nimmt vom Projekt Tiny-House in Neufra, da das benachbarte Höschele-Areal verkauft wurde und die für das Projekt Tiny-Houses vorgesehene Freifläche zusätzlich eingeschränkt wurde. Außerdem hat er nun doch Bedenken wegen der Nähe zur Bundesstraße.
Beitritt Zweckverband Hochwasserschutz
Bürgermeister Traub informiert die Gemeinderäte darüber, dass in der Oktobersitzung eine Entscheidung zum Beitritt zum Zweckverband Hochwasserschutz Laucherttal ansteht. Es gibt eine Arbeitsgruppe, die mit dem Regierungspräsidium kommuniziert. Es gab in Veringenstadt eine Informationsveranstaltung an dem der ehemalige Gemeinderat auch teilgenommen hat, da aber nun viele neue Gemeinderäte im Gremium sind, ist es aus Sicht von Herrn Traub nötig, alle Gemeinderäte auf einen Stand zu bringen. Daher findet am 06. Oktober um 20.00 Uhr eine weitere Informationsveranstaltung statt. Herr Binder vom Büro Winkler & Partner wird kommen, um zu informieren.
Gemeinderat Göckel möchte wissen, ob er auch über die Kosten informieren wird.
Bügermeister Traub erklärt, dass sowohl die Maßnahme als auch die Kosten vorgestellt werden.
Gemeinderat Göckel wirft ein, dass Neufra in der ursprünglichen Kostenvorstellung sehr hoch gelegen hat.
Bürgermeister Traub erklärt, dass eine Entscheidung gefällt werden muss und es dazu wichtig ist, dass die neuen Gremiumsmitglieder informiert werden und der Fachmann am 06. Oktober Rede und Antwort stehen kann.
Straßenbau und Friedhofsmauer
Gemeinderat Göckel findet es wichtig, dass zeitnah etwas in Sachen Straßenbau unternommen wird. Er meint, es wird jetzt höchste Zeit mit einer Straße zu beginnen. Bürgermeister Traub stimmt dem zu und erklärt, dass dies nächstes Jahr auf dem Plan steht und die Friedhofsmauer auch zeitnah angegangen werden soll.